Killer Hans · Nationalrat · 2011-03-15

Wortprotokoll

Diese Motion geht davon aus, dass das Ziel einer Reduktion der Emission von Schadstoffen in die Luft nur dann erreicht werden kann, wenn sämtliche Grossemittenten mitmachen. Sollte dies nicht der Fall sein, soll sich unser Land nicht an Kyoto-Nachfolgeprotokollen beteiligen. Solche Emissionsminderungen sind immer mit erheblichen Kosten verbunden und bedeuten für unsere Unternehmen einen zusätzlichen Aufwand. Wenn wir unsere Wirtschaft nicht einer unnötigen Wettbewerbsbehinderung ausliefern wollen, dürfen wir uns nur im Gleichschritt mit unseren Mitbewerbern auf dem Weltmarkt bewegen.

Dabei geht es nicht darum, ob wir uns als Industrieland gegenüber den Entwicklungsländern vorbildlich verhalten sollen. Wir haben die Pflicht, für unsere Wirtschaft Rahmenbedingungen zu schaffen, die es ermöglichen, gleich lange Spiesse und damit gleich grosse Wettbewerbschancen zu haben und zu behalten. Die Nachfolgekonferenzen zu Kyoto, Kopenhagen wie auch Cancun, haben nur ein sehr mageres bis gar kein Resultat gebracht, abgesehen vielleicht von Absichtserklärungen, die in den meisten Staaten wegen der wirtschaftlichen Krise nicht umgesetzt werden.

Wir bitten Sie, unsere Motion anzunehmen und dafür zu sorgen, dass die Schweiz im Gleichschritt mit den anderen Industriestaaten ist.