Leutenegger Filippo · Nationalrat · 2011-03-15

Wortprotokoll

Worum geht es hier? Es geht letztlich um die Frage, wie die vielen Betriebe in der Schweiz, die Energie aus fossilen oder anderen Energieträgern konsumieren, die Primärenergie besser und effizienter nutzen können. Das sind die klassischen Wärme-Kraft-Koppelungs-Anlagen. Nun sind diese aber nur zum Teil installiert. Wir wissen, dass es in der Schweiz ein recht grosses Potenzial von Betrieben und auch von Bürokomplexen gibt, die Wärme im Winter und im Sommer brauchen. Aber diese Energie wird zum Teil sehr schlecht genutzt. Deshalb wäre es von Vorteil zu wissen, wo sich solche Betriebe befinden. Das heisst, wir müssten einen Kataster haben, um zu wissen, wo die grössten Emittenten von Abwärme sind. Ein solcher liegt noch nicht vor; wir haben nur ungefähre Angaben. Deshalb sagte die UREK-NR ursprünglich, man wolle wissen, welche Massnahmen geeignet seien, um hier eine bessere Nutzung der bisherigen Energieträger zu erreichen. Diese Motion nahm der Nationalrat im März 2010 mit 115 zu 48 Stimmen an. Sie kam dann in den Ständerat, und dieser sagte, man sei eigentlich einverstanden, dass hier ein gewisser Handlungsbedarf bestehe, aber man wolle zuerst von Bundesrat und Verwaltung wissen, wie das genau sei. Deshalb der Prüfungsauftrag, der im Ständerat angenommen wurde.

Wir können diesem nun folgen. Der Prüfungsauftrag hat letztlich zur Konsequenz, dass der Bundesrat dem Parlament aufzeigen muss, wo Möglichkeiten und Felder, wo das Energienutzungspotenzial vorhanden ist. Wir sprechen im Moment von etwa fünfzig Megawatt-Installationen pro Jahr, und das ist ein Potenzial, das vorhanden ist. Sie können sich vorstellen, was das für einen Zeitraum von zehn Jahren bedeutet. Das ist ein recht grosses Potenzial, das dezentral installiert werden kann. Da sind wir also auch schon zum Teil in der Energiepolitik. Wir wissen, dass im Bundesamt für Energie eine solche Studie in Arbeit ist, und ich wäre froh, wenn uns Bundesrätin Leuthard sagen könnte, wie weit man mit dieser Studie ist und wann wir mit den Resultaten rechnen können.

Deshalb empfehlen wir Ihnen, dem Ständerat zu folgen und diese Motion als Prüfungsauftrag anzunehmen.