David Eugen · Ständerat · 2011-03-02

Wortprotokoll

Ich bin der Meinung, dass wir den Beitritt nicht sistieren sollten. Ich möchte daran erinnern, dass es sich um ein internationales bzw. multilaterales Abkommen handelt und nicht um ein bilaterales. Auch wenn im Staat Côte d'Ivoire - Elfenbeinküste - die angesprochenen Probleme bestehen, wird es weitergehen. Es gibt eine langfristige Verbindlichkeit. Das Abkommen steht ja und wird auch umgesetzt, ob jetzt die Schweiz dabei ist oder nicht. In dem Sinne hätte es überhaupt keinen Effekt. Ich denke aber, für unseren Import- und Exporthandel mit Kakao und Kakaoprodukten ist es wichtig, dass wir den Rechtsrahmen haben, der von diesem Abkommen gesetzt wird. Daher würde ich empfehlen, diesem Übereinkommen jetzt auch zuzustimmen.