Imoberdorf René · Ständerat · 2011-03-08

Wortprotokoll

Bei Absatz 1bis hat die Energiedirektorenkonferenz eine Streichung beantragt, und zwar fast vollständig. Ich bin auch der Meinung, dass man die Zielsetzungen nicht an den Bundesrat delegieren sollte, sondern dass das Parlament das in seiner Hand behalten sollte. Es stellt sich sowieso die Frage, wenn wir nachher auf 40 Prozent gehen, mit welchen Massnahmen wir das erreichen wollen. Dazu möchten wir natürlich auch noch etwas zu sagen haben. Ich bin der Meinung, dass man Absatz 1bis streichen sollte.