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Fetz Anita · Ständerat · 2011-03-08

Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2011-03-08

Wortprotokoll

Ich habe der Debatte mit Interesse zugehört und staune ein bisschen - ich staunte insbesondere auch gestern - über die Argumente der Mehrheit. Immerhin, denken Sie daran: Die Schweiz gehört nach wie vor zu den innovativsten Ländern der ganzen Welt. Hier entscheiden wir jetzt über eine Weichenstellung, die gerade unserer Industrie und unseren Hightech-Firmen eine Riesenchance gibt, und ich finde, man sollte diese packen. Ganz abgesehen davon, dass ich es mehr als billig finde, mit dem Ausland einen Ablasshandel für Umweltverschmutzungen zu betreiben, die wir im eigenen Land begehen. Das war der Stil einer gewissen Religion im Mittelalter. Diesen Ablasshandel müssen wir jetzt nicht nochmals wiederholen. Nein, es ist eine Chance, und wir sollten sie der Cleantech-Wirtschaft geben. Diese hat ein Riesenpotenzial für zukunftsfähige Arbeitsplätze. Irgendwie muss ich mich fragen, geschätzte Kolleginnen und Kollegen der Mehrheit: Warum eigentlich so zögerlich, wo bleibt der Mumm für etwas Zukunftsfähiges, das erst noch der Wirtschaft zugutekommt? Ich sehe nur Argumente, die für die Minderheit I (Diener Lenz) sprechen.