Schweiger Rolf · Ständerat · 2011-03-08

Wortprotokoll

Wir stehen nun vor der Situation, dass Artikel 9 das umfasst, was wir gestern im Rahmen des Gegenentwurfes zur Offroader-Initiative festgelegt haben. Inhaltlich sind diese Bestimmungen identisch. Das heisst faktisch, dass das, was wir für die Offroader beschlossen haben, für das Jahr 2012 gilt und dass ab dem Jahr 2013 im Hinblick auf diese Regelung das CO2-Gesetz gilt, sofern es in Kraft tritt.

Ich glaube nicht, dass es in materieller Hinsicht einer erneuten Diskussion bedarf, sondern es ist - vermutlich stillschweigend - zu beschliessen, dass das, was wir gestern beschlossen haben, in der genau gleichen Form auch ins CO2-Gesetz aufgenommen wird.