Maissen Theo · Ständerat · 2011-03-08

Wortprotokoll

Ich habe eine Frage zu Artikel 37f betreffend die Änderung, die der Nationalrat beschlossen hat. Ich möchte hier eine Klärung herbeiführen. Der Kommissionssprecher, Herr Nationalrat Urs Hany, hat in seinem einleitenden Votum im Nationalrat darauf hingewiesen, dass in der Verordnung die Kategorien I, II und III geschaffen werden und dass jene Flugplätze in die Kategorie III fallen, die heute keine An- und Abflugsicherung installiert haben. Er sagte dann: "Das heisst, dass solche Flugplätze, die zu einem späteren Zeitpunkt eine An- und Abflugsicherung installieren, keinen Finanzierungsbeitrag erhalten." (AB 2010 N 2054) Er verwies in seinem Votum dann auf den Flugplatz Samedan im Kanton Graubünden, auf dem heute keine solche An- und Abflugsicherung besteht. Er sagte dann, wenn dort eine solche Sicherung einmal installiert werden sollte, dann würde der Flugplatz nicht in den Genuss dieses Finanzierungsbeitrages kommen, weil er gemäss Verordnung in der Kategorie III aufgeführt sei. Er führte weiter aus, dass es mit der Änderung von Artikel 37f Buchstabe a durch den Nationalrat hingegen möglich sei, solche Beiträge auch zu einem späteren Zeitpunkt zu bewilligen, wenn die Massnahmen für die An- und Abflugsicherung getroffen würden.

Mich interessiert es, wie dieses Votum von Herrn Hany zu interpretieren ist. Ist es also so, dass es mit dieser Änderung des Nationalrates auch möglich wäre, diese Finanzierungsbeiträge für Samedan zu sprechen, wenn dort die entsprechenden Massnahmen bezüglich der Sicherung getroffen würden? Dieser Flugplatz hat eine erhebliche regionale Bedeutung, und er wird auch je länger, je mehr von ausländischen Flugzeugen angeflogen. Das ist meine Frage im Rahmen des Eintretens.