Fetz Anita · Ständerat · 2011-03-15

Wortprotokoll

Nachdem Kollege Bürgi so deutsch und deutlich geredet hat, muss ich dem schon etwas entgegensetzen. Erstens: Es stimmt nicht, dass meine beiden Vorredner, Frau Forster und Herr Jenny, nicht das Richtige gesagt haben. Es ist so: In gewissen Kantonen ist der Sport unter Druck. Zweitens: Es stimmt, dass wir seit der Einführung des Bildungsartikels eine neue verfassungsrechtliche Ausgangslage haben, aber - ich sage es nochmals, ich werde es immer wieder sagen -: Es gibt nicht nur einen Juristen, der definiert, was verfassungsmässig ist. In diesem Fall gibt es zwei Gutachten. Das eine sagt, der Antrag der Minderheit, also der Beschluss des Nationalrates, sei verfassungskonform, das andere sagt, er sei nicht verfassungskonform. Und was passiert, wenn sich zwei Juristen nicht einig sind? Dann kommt es zu einem politischen Entscheid. Diesen politischen Entscheid müssen wir fällen. Für den Antrag der Minderheit spricht, dass er es bei drei obligatorischen Stunden belässt, so, wie es heute ist.