Graber Konrad · Ständerat · 2011-03-15

Wortprotokoll

Ich möchte zur Erläuterung der Aussagen von Herrn Janiak einfach noch sagen, dass wir z. B. gerade im Fall UBS das Gegenteil erlebt haben: Wir wurden von einzelnen Bundesratsmitgliedern geradezu gerügt, dass wir ihre Mitberichte nicht genügend einbezogen hätten. Das wurde dort vonseiten des Bundesrates also gefordert. Ich sehe im vorliegenden Antrag des Bundesrates einen Widerspruch zu dem, was in der letzten Zeit insbesondere im Fall UBS abgegangen ist.

Ich bitte Sie, dem Antrag der Kommission zuzustimmen. Es ist sehr wichtig, dass wir die Arbeit seriös vornehmen können und einen Schlussbericht in Kenntnis aller Tatsachen verabschieden können. Wenn Sie das nicht ermöglichen, schränken Sie die Tätigkeit der GPK in einem wesentlichen Teil ein und tragen dazu bei, dass die Glaubwürdigkeit des Schlussberichtes der GPK dann nicht umfassend wäre.