Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2011-03-16

Wortprotokoll

Zu dem, was Herr Graber hier anführt, kann ich sagen, dass das gar nichts Neues ist. Das entspricht geltendem Recht. Von daher hat der Bundesrat nicht eine neue Regelung eingeführt. Die Rechnungslegung muss vielmehr vollständig sein, aber sie muss auch das Wesentliche enthalten. Das entspricht dem geltenden Recht. Ebenso ist aus Sicht des Bundesrates das Vorsichtsprinzip sehr wichtig, das soll in keiner Art und Weise in Zweifel gezogen werden. Auch dies entspricht dem geltenden Recht. Es wird hiermit nichts Neues geschaffen. Vielmehr handelt es sich um das, was bisher bereits gegolten hat.