Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-04-11

Wortprotokoll

Die Problematik der Strahlenbelastung durch elektromagnetische Felder beschäftigt die Bevölkerung. Es gibt seit Jahren Einsprachen. Es begann mit Ängsten wegen der Natelmasten, die installiert werden sollten. Auch bei Hochspannungsleitungen bestehen Ängste, und es wird der Wunsch geäussert, sie unter die Erde zu verlegen. All das spielt eine Rolle. Deshalb ist der Bundesrat bereit, ein solches Monitoring an die Hand zu nehmen.

Wie Herr Rutschmann zu Recht gesagt hat, war das beim Bafu schon in den Jahren 2003, 2004 und 2005 vorgesehen, wurde dann aber wegen der Sparprogramme zurückgestellt. Es ist aber alles für die Umsetzung eines solchen Monitorings vorbereitet. Wir glauben, Frau Gilli, dass in wissenschaftlicher Hinsicht viel Material über Strahlenwerte vorhanden ist. Das Zusammenwirken verschiedener Strahlen ist ein Phänomen, das nicht nur in der Schweiz, sondern weltweit zu reden gibt. Ich war einmal Präsidentin der Stiftung Mobilkommunikation und Umwelt. Wir haben uns sehr intensiv um dieses Problem gekümmert und auch medizinische Gutachten studiert. Am Kantonsspital Luzern wurde sogar ein arbeitsmedizinisches Ambulatorium eingerichtet. Das Problem konnte aber nie genau geklärt werden.

An die Adresse von Nationalrat Rutschmann noch dies: Es waren vor allem bäuerliche Kreise - Herr Nationalrat Kunz beispielsweise war mit mir in dieser Kommission -, die wegen Tieren, die auf Strahlung reagierten, beim Bund vorstellig wurden und verlangten, dass entweder die Grenzwerte angepasst, die Tierhalter entschädigt oder solche Projekte nicht realisiert würden.

Ich glaube, ein Monitoring kann Ängste beseitigen und Erkenntnisse bringen. In diesem Sinne verstehen wir den Vorstoss von Frau Gilli. Wir werden sicher eine Gesamtbetrachtung machen müssen, wir können nicht auf Einzelfälle und einzelne Liegenschaften eingehen, das würde zu weit führen. In diesem Sinne wollen wir keine übermässige Bürokratie betreiben; aber ich glaube, ein vernünftiges Monitoring kann Daten und Erkenntnisse bringen, die für die Beurteilung der Wirkung verschiedener elektromagnetischer Felder auf Mensch und Tier helfen kann.