Gilli Yvonne · Nationalrat · 2011-04-11

Wortprotokoll

Das Monitoring der elektromagnetischen Felder in der Schweiz ist ein altes Anliegen der Wissenschaft; dies nicht zuletzt deswegen, weil sich in den letzten Jahren die Technologien der drahtlosen Kommunikation rasend schnell entwickelt haben und zu einer fast gesamtschweizerischen Exposition der Bevölkerung geführt haben, für die man keine wissenschaftlich fundierten Aussagen machen kann. Aus diesem Grund ist es unabdingbar, dass diese Immissionen auf die Bevölkerung eben auch mit einem Monitoring überprüft werden, auch um bei wissenschaftlichen Studien die Spreu vom Weizen trennen zu können.

Wir wissen heute beispielsweise im Bereich der Hochfrequenzstrahlung nicht, ob diese Strahlung im Rahmen der aktuellen Belastungen ernsthaft gesundheitsschädigend ist. Wir wissen das viel besser bei den tieffrequenten Feldern, beispielsweise bei den Hochspannungsleitungen, und wir wissen auch, dass es Belastungen über den Grenzwerten gibt, und zwar für Berufsleute, die mit gewissen Geräten arbeiten, zum Beispiel für Köchinnen und Köche an Induktionskochherden. Wir haben aber in keinem Bereich ein repräsentatives Monitoring, und das erschwert auch die Aussagen und die Beurteilung von Studien, die den Teufel an die Wand malen, und verursacht indirekt hohe Kosten auch für völlig irrational begründete Einsprachen. Es ist nämlich nicht immer so, dass diejenigen Menschen, die unmittelbar neben einer Mobilfunkantenne leben, stärker belastet sind als andere, die weiter davon entfernt leben. Es ist auch nicht klar, ob mehr Antennen auch mehr Schädigungen bedeuten. Es braucht diese wissenschaftlichen Grundlagen, damit nachher seriös geforscht werden kann.

Es ist wichtig zu wissen, dass es sich nie um einen flächendeckenden Kataster handeln wird, sondern es geht darum, mobile, auch repräsentative Messstationen zu haben, die exemplarisch die lokale Exposition erfassen können. Es geht auch nicht darum, beispielsweise Immobilien in Katastern zu erfassen, um sie anschliessend Wertschwankungen auszusetzen - je nach der Belastung. Es geht vielmehr darum, dass man Beispiele dafür hat, wie belastet die Bevölkerung in der Schweiz ist. Es geht nicht darum, einzelne Immobilien zu bewerten. Wir wissen, dass die nichtionisierende Strahlung mit dem menschlichen Körper interagiert. Wir wissen aber noch nicht, ob diese Strahlung schädlich ist, wie schädlich sie ist und wann sie schädlich ist.

Wir denken, ohne Monitoring gibt es nie eine zuverlässige Forschung dazu, weil man diese komplexen Zusammenhänge nie korrekt erfassen kann. Wir können so auch unsere politischen Entscheidungen nicht evaluieren. Es basiert dann halt vieles auf Stimmungsmache oder auf Halbwissen. Das kann zu erheblichen Kostensteigerungen auch im Bereich der Infrastrukturplanung führen; es kann die Infrastrukturplanung auch enorm erschweren.

Das Monitoring hat sich bereits in vielen umweltwissenschaftlich relevanten Bereichen bewährt. Der Bedarf für ein NIS-Monitoring ist seit Jahren gross und international und in der forschenden Welt unbestritten ausgewiesen. Der Bundesrat hat zudem in seiner dem Postulat zustimmenden Antwort festgehalten, dass er im Bericht auch die Möglichkeiten einer kostenneutralen Finanzierung aufzeigen wird.

Ich bitte Sie deshalb um Zustimmung zum Postulat, insbesondere auch im Sinne einer kosteneffizienten und umweltfreundlichen Weiterentwicklung der Kommunikationstechnologien, die sachbasierte Entscheidungen fordert, auch von uns Politikern und Politikerinnen. Für Ihre Unterstützung bedanke ich mich.