Triponez Pierre · Nationalrat · 2001-05-08

Wortprotokoll

Nein, das habe ich nicht getan. Sie haben mich nur aufgefordert, zu dieser Vierjahresregel zu sprechen.

Es ist tatsächlich so, dass sich die Frist von vier Jahren verkürzen würde, wenn die Teuerung höher als 6 Prozent ausfiele. Diese 6 Prozent sind im Rat auch nicht unbestritten; es gibt dazu ja noch verschiedene Anträge. Die Minderheit II ist tatsächlich die gleiche, die dann auch beantragt, die Anpassung vor Ablauf von vier Jahren vorzunehmen, wenn 6 Prozent überschritten würden. Das würde bedeuten, dass eine kürzere Frist zum Zuge käme, wenn die Teuerung relativ rasch anstiege; das kann man ja nicht ausschliessen.

Zusammenfassend, damit ich das jetzt sauber sage: Es ist eigentlich eine doppelte Barriere. Auf der einen Seite stehen die vier Jahre als Regelfall. Wenn aber auf der anderen Seite die Teuerungsentwicklung so sein würde, dass 6 Prozent in kürzerer Zeit erreicht oder sogar überschritten würden, dann wäre die Anpassung natürlich automatisch schon in einer kürzeren Zeit richtig und notwendig.