Galladé Chantal · Nationalrat · 2011-06-09

Wortprotokoll

Die Minderheit möchte weiterhin an der Variante 26,4 Millionen Franken festhalten. Das bedeutet immer noch eine Kürzung um 7 Prozent. Es ist nicht so, dass wir damit beim Institut der ETH nicht gekürzt hätten. Aber wir wollen keine 25-prozentige Kürzung. Das wäre unseres Erachtens einfach zu viel.

In der Kommission wurde zugunsten des Festhaltens am Entscheid unseres Rates von der Mehrheit gesagt, man müsse jetzt vor allem ein Zeichen setzen und zeigen, dass man spare. Unsere Minderheit sagt: Wir hätten das Zeichen gerne dort gesetzt, wo es um viel grössere und viel sinnlosere Ausgaben ging, so beim Rüstungsprogramm oder bei der Ausrüstung und Aufstockung der Luftwaffe. Dort hätten wir das Zeichen gerne gesetzt. Aber wir wollen nicht, dass hier mehr gekürzt wird, als es sinnvoll und verträglich ist. Denn wir treten für eine sinnvolle Sicherheitspolitik ein, und dieser Kredit ist bestimmt sinnvoll.

Wir bitten Sie deshalb, unserem Minderheitsantrag und damit dem Beschluss des Ständerates zuzustimmen.