Heim Bea · Nationalrat · 2011-06-15

Wortprotokoll

Ich spreche zum Antrag der Minderheit Schelbert nicht nur im Namen der Finanzkommission, sondern auch im Namen des Kommissionsprechers französischer Sprache. Herr Schelbert hat es gesagt: Es geht um die Kompensation des Kredites von 4,36 Millionen Franken, es geht um einen Informatikkredit, man nennt ihn "Agrarsektoradministration (ASA)". Der Bundesrat plant, diesen Kredit innerhalb des Landwirtschaftsbudgets bei den allgemeinen Direktzahlungen und Umschulungsbeihilfen zu kompensieren. Die Minderheit Schelbert bestreitet, wie Sie gehört haben, nicht den Kredit an und für sich, sondern nur die Kompensation; sie bedauert, dass das über die Direktzahlungen geschehen soll, und möchte das lieber bei den landwirtschaftlichen Strukturverbesserungen kompensiert wissen.

Sie haben aber auch gehört, dass die Mehrheit der Kommission diesen Antrag abgelehnt hat, und zwar mit 15 zu 8 Stimmen. Im Namen der Mehrheit der Finanzkommission bitte ich Sie, diesen Antrag der Minderheit ebenfalls abzulehnen.