Schenk Simon · Nationalrat · 2011-06-15

Wortprotokoll

Die SVP-Fraktion begrüsst es, dass das Metas neu als Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit und eigener Rechnung geführt wird. Dem Metas wird dadurch eine grössere finanzielle und operative Unabhängigkeit verliehen, und das finanzielle Engagement des Bundes kann nach und nach verringert werden. Diese Neuorganisation erachtet die SVP-Fraktion als sinnvoll und logisch.

Die Metrologie ist bekanntlich die Wissenschaft und Technik des Messens und hat nichts mit den Wetterfröschen im Muotatal zu tun, wie man beim nicht so genauen Hinhören allenfalls vermuten könnte. Die Neuorganisation im Bundesamt für Metrologie bringt eine Anpassung der Organisationsstruktur, die Integration des Zeitgesetzes und die Anpassung der Regelungsstufe. Selbst die Tatsache, dass der Gesetzentwurf die Grundlagen für die internationale Zusammenarbeit regelt, hält die SVP-Fraktion nicht davon ab, diesen zu unterstützen. Man hat uns in der Kommission auch versichert, dass eine allfällige Diskussion über die Abschaffung der Sommerzeit - wie dies ja in einem Vorstoss aus unserer Fraktion verlangt wird - sowohl mit der bisherigen wie auch mit der neuen Regelung möglich ist.

Die SVP-Fraktion begrüsst es, dass das Messwesen in zwei Gesetzen geregelt wird: einerseits im Bundesgesetz über das Messwesen und andererseits im Bundesgesetz über das Eidgenössische Institut für Metrologie. Als sehr wichtig erachten wir auch den sechsten Abschnitt im zweitgenannten Entwurf, in dem die gewerblichen Leistungen explizit geregelt werden.

Zusammenfassend kann gesagt werden, dass es sich hier um eine sinnvolle neue Aufgabenzuteilung handelt, die keine neuen Kosten zur Folge hat und langfristig sogar Kosteneinsparungen bringt.

Im Namen der SVP-Fraktion bitte ich Sie, auf die beiden Gesetzentwürfe einzutreten und demzufolge die beiden Nichteintretensanträge abzulehnen, da die gewerkschaftlich begründeten Befürchtungen der Minderheit doch sehr weit hergeholt sind.