Maurer Ueli · Bundesrat · 2011-06-15

Wortprotokoll

Vorab danke ich Ihnen für die unbeirrte Entschlossenheit, den Sparantrag des Bundesrates zu unterstützen. Die Mehrheitsverhältnisse in den beiden Räten sind aber so unterschiedlich, dass wir so oder so einen Kompromiss finden müssen - entweder morgen in der Einigungskonferenz oder hier und heute.

Ich bin der Meinung, dass man mit dem Entscheid des Ständerates bzw. mit dem Antrag der Mehrheit leben kann. Zu dieser Kürzung von 3 statt 6 Millionen Franken können wir Hand bieten. Der andere Weg ist die Einigungskonferenz. Der Sparbetrag von 3 Millionen Franken, den ich auch nicht verachte, zeigt, dass der Teufel wirklich im Detail steckt.

Wir können mit dem Mehrheitsantrag bzw. mit dem Beschluss des Ständerates leben. Ich bitte Sie, diesem Kompromiss zuzustimmen.