Niederberger Paul · Ständerat · 2011-06-01

Wortprotokoll

Es wurde schon sehr viel gesagt. Ich möchte mich kurz, eher zusammenfassend, äussern.

Worum geht es heute? Heute geht es darum, dass wir erstens einmal auf dieses Geschäft eintreten. Deshalb möchte ich Sie bitten, den Antrag der Minderheit Recordon abzulehnen.

Zweitens geht es um die Eckwerte. Hier bin ich ebenfalls der Meinung, dass wir die Grösse der Armee bestimmen sollten, und meine Präferenz liegt bei 100 000 AdA.

Drittens geht es darum, zur Kenntnis zu nehmen: Wenn die Eckwerte bestimmt sind, muss ein Detailkonzept erarbeitet werden, und zwar bis Ende dieses Jahres. In diesem Detailkonzept müssen auch die finanziellen Auswirkungen verfeinert werden, denn im Bericht und im Zusatzbericht geht es ja um Schätzungen, wenn wir von rund 5,1 Milliarden Franken sprechen. Für mich ist sehr wichtig, dass der Leistungsauftrag und die Finanzen übereinstimmen, und dafür ist dieses Detailkonzept wichtig. Vom Bundesrat und von der Verwaltung erwarte ich, dass in diesem Detailkonzept Einsparungsmöglichkeiten auch in der Verwaltung, im VBS, aufgezeigt werden. Denn wenn wir von einer kleineren Armee sprechen, gehe ich automatisch davon aus, dass auch Einsparungen in der Verwaltung möglich sein werden.