Germann Hannes · Ständerat · 2011-06-01

Wortprotokoll

Ich spreche mich für den Antrag der Minderheit I aus.

Es ist eben gerade nicht so, Herr Zanetti, dass sich die Einnahmen nach den Ausgaben richten. Vielmehr ist es so, wie es Bundesrat Maurer so wie der Kommissionssprecher und andere treffend ausgeführt haben, dass wir einen Leistungsauftrag für die Armee festlegen, woraufhin wir sagen müssen, ob wir auch bereit sind, die Mittel für diesen Leistungsauftrag zu sprechen. Darum geht es. So ist es auch im Bildungsbereich: Wir legen dort auch Leistungen fest und sprechen dann die Mittel. Wenn man die Mittel nicht spricht, kann der Auftrag nicht oder nicht gut erfüllt werden.

In diesem Sinne hat sich zwar Kollege Maissen hier sozusagen als Dinosaurier geoutet. Ich muss aber sagen: Für einen Dinosaurier hat er einen erstaunlichen Weitblick an den Tag gelegt. Das ist nämlich auch für mich die beste Lösung, das ist im Sinne von "Gouverner, c'est prévoir".

Was wollen wir mit einer Armee anfangen, die eine mangelhafte Reaktionsfähigkeit hat? Was wollen wir mit einer Armee anfangen, die keine Durchhaltefähigkeit hat, weil sie einfach unterdotiert ist? Schliesslich kommt auch der dritte Punkt, den Kollege Maissen erwähnt hat - der Erhalt der Führungserfahrung -, noch dazu. Doch vor allem die ersten beiden Bereiche, Reaktionsfähigkeit und Durchhaltefähigkeit, gehören meines Erachtens zu einer glaubwürdigen Armee. Darum ist diese Variante mit 120 000 Militärdienstpflichtigen die numerisch überlegene; da werden Sie mir zustimmen, weil es die höchste Zahl ist, die genannt worden ist. Diese Variante ist aber nicht nur numerisch überlegen, sondern auch qualitativ die beste Lösung.

Was für mich hinzukommt und den Ausschlag gegeben hat - vor allem, weil ich in der Kommission einmal als Stellvertreter dabei sein konnte -: Das Kosten-Nutzen-Verhältnis ist mit Abstand das beste. Herr Maissen hat es noch in Zahlen umgerechnet; so weit will ich nicht gehen. Aber bei dieser Art Kosten-Nutzen-Analyse hat man gesehen, dass man mit 120 000 Mann eigentlich das beste Ergebnis zu den vergleichsweise geringsten Kosten bekommt. Das lässt sich nicht wegdiskutieren.

Für mich ist es auch eine Frage der Glaubwürdigkeit. Nur wenn wir eine glaubwürdige Armee definieren, glauben auch die Menschen in diesem Land daran, und wir können die Milizarmee für die Zukunft sichern. Alles andere, was darunter geht, ist für mich nicht mehr verantwortungsbewusst.

Ich bitte Sie darum, der Minderheit I zuzustimmen.