Jenny This · Ständerat · 2011-06-01

Wortprotokoll

Herr Kollege Brändli, diese Probleme bestehen nicht nur im Kanton Bern, sie bestehen schlichtweg überall. Und es führt teilweise tatsächlich zu grotesken Situationen. Man lässt Gebäude, z. B. alte Industriegebäude, verlottern und will absolut keine Konzessionen machen, auch wenn man in solchen Gebieten jemanden bevormunden müsste, der bereit wäre, auch nur fünf Franken zu investieren. Trotzdem gibt es Idealisten, die bereit sind, [PAGE 431] etwas zu unternehmen, und die werden dann von Amtsstellen zurückgebunden.

Natürlich will Herr Wandfluh nicht, dass es keine Bedingungen gibt. Das sagt die Motion nicht. Er hat sich vielleicht ein bisschen unpräzise ausgedrückt, aber er will nicht, dass keine Bedingungen gestellt werden; das ist eine Selbstverständlichkeit. Man sollte aber hier mit Augenmass operieren. Es ist mir klar, dass die Chefbeamten nach unseren Paragrafen handeln müssen, nach dem, was wir beschliessen, obwohl das hier nie in unserem Sinne war und auch nicht in unserem Sinne sein kann. Die Frage, welche Objekte letztlich schützenwert sind, stellt sich immer wieder, und da scheiden sich die Geister. Wenn das 46 Personen betrachten würden, dann gäbe es sehr kontroverse Ansichten.

Ich werde der Motion Wandfluh zustimmen, im Wissen, dass sie hier nicht durchgehen wird. Aber es ist ein Problem in der Schweiz, und nicht nur im Kanton Bern.