Fetz Anita · Ständerat · 2011-06-08

Wortprotokoll

Ich beantrage Ihnen, den fünf Westschweizer Initiativen Folge zu geben und auch die Motion des Nationalrates anzunehmen.

Sie kennen die Bilder vielleicht aus dem Fernsehen. Es ist nicht nur Südspanien, wo beim Gemüsepflücken miserabelste, wirklich mieseste Bedingungen herrschen. Es ist zum Teil auch in Italien so, es ist zum Teil in Griechenland so. Es gibt sehr viele Orte, wo unter sozial und ökologisch unmöglichen Bedingungen Gemüse geerntet wird, und es gibt eigentlich keinen Grund, dass wir in der Schweiz, wo wir selbst eine eigenständige Landwirtschaft haben, solche Produkte importieren. Damit helfen wir den betroffenen Personen nämlich überhaupt nicht.

Die Minderheit ist der Meinung: Es geht auch darum, ein Zeichen zu setzen. Wir wissen, der Bundesrat setzt sich im Rahmen der WTO und anderer internationaler Gremien dafür ein, dass sich solche schrecklichen sozialen Bedingungen ändern. Aber wir sind der Meinung, man müsse einen Schritt weiter gehen und insbesondere eine Deklarationspflicht einführen. Als Konsumentin versuche ich, so einzukaufen, dass das Gemüse gesund ist; ich beachte, woher die Dinge kommen; ich beachte, unter welchen Arbeitsbedingungen sie produziert werden - und ich bin auch bereit, ein bisschen mehr zu bezahlen, wenn ich weiss, dass die Arbeitsbedingungen ordentlich sind. Aber ich muss das wissen. Ich muss es wissen, um mich adäquat verhalten zu können. Dafür gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder man deklariert es, oder man verbietet den Import. Eines von beiden muss möglich sein, sonst kann man als Konsumentin und Konsument nicht adäquat reagieren.

Das ist der Hauptgrund, warum wir Ihnen beantragen, sowohl den fünf Standesinitiativen Folge zu geben als auch die Motion des Nationalrates anzunehmen. Der Nationalrat hat - das einfach als Information - mit einem ganz grossen Jastimmenanteil zu all diesen Vorstössen Ja gesagt. Der Nationalrat hat den Standesinitiativen mit 85 zu 76 Stimmen Folge gegeben, und er hat die Motion mit 133 zu 27 Stimmen angenommen. Ich denke, es würde dem Ständerat gut anstehen, sich hier so für die sozialen Bedingungen einzusetzen, wie er das bei der Unterstützung des Viehexports tut.