Maurer Ueli · Bundesrat · 2011-06-08

Wortprotokoll

Sie haben zu Recht schon mehrmals gesagt, man müsse auch in der Armee sparen, ich gebe daher nicht so schnell auf. Wir haben überall nach Sparmöglichkeiten gesucht, hier haben wir eine gefunden. Wir haben sie mit dem Zentrum abgesprochen, das Zentrum kann sie akzeptieren.

Es ist klar: Sparen tut überall etwas weh, Sparen spürt man. Es wäre für mich ein gutes Signal, wenn Sie dem Bundesrat auch bei seinen internen Massnahmen folgen würden, denn wir werden auch an vielen anderen Orten sparen müssen. Wenn das Parlament einen Betrag, den wir gekürzt haben, wieder erhöht, ist das auch gegen innen kein wirklich gutes Signal. Daher wäre ich froh, Sie würden dem Bundesrat folgen.

Ich gebe zu, dass die Welt nicht zusammenfällt, wenn Sie es nicht tun; es ist im Rahmen des Budgets kein so grosser Betrag. Es ginge mir aber um das Signal. Daher möchte ich Sie noch einmal bitten, dem Nationalrat und damit dem Bundesrat zu folgen und den Betrag zu kürzen, wie wir es vorgeschlagen haben. Es würde mir wahrscheinlich die Umsetzung einiger Sparmassnahmen im Departement, die auch wehtun, erleichtern, wenn ich dieses Signal aus dem Parlament hätte.