Frick Bruno · Ständerat · 2011-06-08

Wortprotokoll

Hier ist der Minne wesentlich weniger als bei den vorhergehenden Beschlüssen. Der Bundesrat hatte vorgeschlagen, die bisherigen Beiträge an das Center for Security Studies (CSS) an der ETH Zürich seien wesentlich zu kürzen, nämlich um 25 Prozent. Wir sind dem in der ersten Lesung nicht gefolgt. Warum nicht?

Bisher standen die drei Genfer Zentren und das Zürcher Zentrum unter der gemeinsamen Führung des EDA und des VBS. Man hat dieses Joint Venture aufgelöst; das EDA hat die drei Genfer Zentren übernommen, das VBS hat das CSS in Zürich übernommen. Bei den Genfer Zentren hat der Bundesrat eine Kürzung um 7 Prozent für die Budgets der nächsten vier Jahre vorgeschlagen. Wir sind dem gefolgt. Bereits im ersten Durchgang hat die Kommission beschlossen, dass die Kürzung beim CSS ebenfalls nur 7 Prozent betragen solle; Sie haben diese Auffassung dann geteilt. Darum haben wir den Rahmenkredit auf 26,4 Millionen Franken festgelegt.

Wir halten aus folgenden Überlegungen an diesem Beschluss fest: Das CSS in Zürich hat in der internationalen Sicherheitspolitik und in der Wissenschaft, bei den Fachleuten, einen hervorragenden Ruf. Wenn wir die Beiträge um 25 Prozent kürzen, wird das auch einen Leistungsabfall zur Folge haben müssen; anders geht es ja nicht. Beispielsweise unterhält das CSS ein Internetportal, welches das meistbesuchte und wahrscheinlich auch das höchstgeschätzte zumindest Europas, wenn nicht der Welt ist.

Die Mittel jetzt derart massiv zu kürzen und damit die Leistungen massiv einzuschränken scheint uns nicht gerechtfertigt zu sein. Selbstverständlich musste der Direktor gegenüber dem Bundesrat wahrscheinlich erklären, er könne damit leben. Aber in der Kommission wurde uns klar erklärt, dass dies massive Leistungseinschränkungen zur Folge haben würde. Wir glauben, dass die Kürzung, diese 6 Millionen Franken, im VBS irgendwo Platz haben. Wir haben letzte Woche darüber gesprochen, dass Luft vorhanden ist. Wir glauben, dass man auch Platz für diese 6 Millionen findet und wir daher bei unserem Beschluss bleiben sollten.

Herr Bundesrat, ich ersuche Sie, das zu akzeptieren, Sie werden departementsintern zweifellos eine Lösung finden.