Freitag Pankraz · Ständerat · 2011-06-09

Wortprotokoll

Zum Staatssekretariat für Bildung und Forschung: Ich greife trotz grossem Interesse nur ein Thema auf, nämlich die Zahlungen an internationale Organisationen, z. B. an das Cern. In der Rechnung 2010 ist dort eine Reduktion um 7,8 Millionen Franken enthalten, im Nachtrag zum Budget 2011 ist dann aber eine Erhöhung um 13 Millionen Franken. Anders gesagt: Im letzten Jahr ist der Beitrag um 20 Prozent gesunken, jetzt steigt er um fast 60 Prozent. Wir sind dieser Frage nachgegangen. Diese Zahlungen basieren auf einem Schlüssel über drei Jahre - ich habe einen solchen, ehrlich gesagt, noch nie gesehen -, indem nämlich das erste Jahr negativ gerechnet wird, das mittlere Jahr schwach positiv und das dritte Jahr stark positiv. Mathematisch zusammengefasst: Das erhöht die Schwankungen. Jetzt ist es so, dass der Schlüssel einmal angepasst wird. Es ist aber auch klar, dass die Schweiz dies nicht allein ändern kann. Ich fasse es so zusammen: Die Sache ist einigermassen exotisch, aber sie ist inzwischen mindestens nachvollziehbar.

Ich beantrage Ihnen auch hier, den Nachtragskrediten zuzustimmen.

[VS]