Freitag Pankraz · Ständerat · 2011-06-14

Wortprotokoll

Ich lege nach dem letzten Votum Wert darauf zu betonen, dass ich mit zwei Gründen argumentiert habe: Erstens sind die wissenschaftlichen Grundlagen gar nicht so wissenschaftlich. Am Schluss lässt sich nur politisch handeln, also fehlt gewissermassen die Basis. Zweitens habe ich damit argumentiert, dass es nicht systemlogisch ist, sondern der Logik widerspricht, wenn man, wenn etwas nicht genau gestimmt hat, dann beim Ausgleich irgendwie andere Zuweisungen macht. Ich habe nicht davon gesprochen, das sei jetzt falsch und das müsse man später einmal ändern.

Das wollte ich hier einfach noch festhalten, und ich möchte Sie noch einmal bitten, der Mehrheit zuzustimmen.