David Eugen · Ständerat · 2011-06-15

Wortprotokoll

Ich darf noch eine kurze Bemerkung zu Artikel 13 machen: Sie wissen alle, wir haben parlamentarische Freundschaftsgruppen mit vielen Ländern. Wir haben die offiziellen Gruppen mit den Nachbarländern, die Delegationen, die wir schon lange haben. Es gibt mit zahlreichen anderen Ländern auch Freundschaftsgruppen. Diese waren bis heute im formellen Bereich überhaupt nicht existent.

Die Kommission meint, es sei richtig, dass diese Freundschaftsgruppen Beiträge erhalten können, wenn man sie einmal erwähnt. Sie erhalten das Recht, begründete Gesuche an die Koordinationskonferenz zu stellen, wenn sie etwas für notwendig halten. Aber ich unterstreiche hier, dass es kein Titel ist, um einfach Geld zu erhalten. Es ist nur so, dass die Konferenz dann frei entscheidet. Sie kann alles abwägen, und sie muss nach dem Kriterium entscheiden: Nützt es der Schweiz etwas, wenn die Freundschaftsgruppe mit einem bestimmten Land etwas unternimmt? Nützt das der Schweiz, ist das von Vorteil? Dann kann sie auch sagen: Weil dem so ist, sprechen wir für diese Gruppe einen Beitrag. Das ist der Sinn von Artikel 13.