Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-06-16

Wortprotokoll

Es geht effektiv darum, wie der Herr Kommissionssprecher gesagt hat, dass die Kantone entscheiden können, wo Waldeinwuchs erwünscht und wo er unerwünscht ist. Das Verfahren ist raumplanerischer Natur, es ist heute schon festgelegt und ist auch von den Forstdirektoren gutgeheissen worden. Die Kantone sind mit diesem Vorgehen ausdrücklich einverstanden. Die Alternative wäre, dass der Bund festlegen würde, wo Waldeinwüchse unerwünscht sind, und das macht wirklich keinen Sinn. Den Kantonen ist jedoch die Möglichkeit einzuräumen, über diese Gebiete in den kantonalen Richtplänen zu entscheiden.

Ich bin einverstanden mit der Feststellung, dass die Problematik der zunehmenden Waldflächen nicht mit der Landwirtschaftspolitik zu lösen ist. Sie müssen sie mit der Raumplanungspolitik lösen, weil die Landwirtschaft nicht dort, wo die Waldfläche zunimmt, Kulturland verliert. Es ist im Talgebiet, im Mittelland, wo die Landwirtschaft Kulturland verliert. Dafür müssen Sie Lösungen finden und nicht für die Gebiete, in denen die Waldflächen zunehmen. Das ist qualitativ schlechtes Landwirtschaftsland, damit würden Sie den Bauern effektiv einen Bärendienst leisten. Geben Sie den Kantonen dort, wo diese Flächen zunehmen und unerwünscht sind, die Möglichkeit, im Rahmen von Artikel 10 des Waldgesetzes die statischen Waldgrenzen parzellenscharf in den Nutzungsplänen einzuzeichnen. Das entspricht einer Möglichkeit, die von den Kantonen ausdrücklich gewünscht wurde.