AB 120226

Wortprotokoll

Von uns aus ist es ganz klar: Man kann nicht immer alles behindern, blockieren usw. Herr Grunder, es ist ja nicht so, dass man hier die Gaskombikraftwerke verbietet. Sie sagen, Sie wollen die Atomkraftwerke verbieten. Ich habe hier in diesem Gesetz nirgends gelesen, dass man Gaskombikraftwerke verbieten will. Sie sagen auch immer, es sei eine Frage des Preises. Aber die Stromproduktion und Versorgungssicherheit, Herr Grunder, das wissen Sie genauso wie auch ich, sind entscheidende Grössen. Wenn Sie eine Technologie verbieten und uns dann vorwerfen, wir würden Abstriche bei der Stromversorgungssicherheit in Kauf nehmen, müssen Sie auch wieder selber in den Spiegel schauen. Und Sie müssen sich fragen, warum Sie zum Beispiel nicht auch wieder Ihrem Parteiprogramm von 2008 nachkommen wollen, in welchem geschrieben steht, Sie würden den Bau von Grosskraftwerken unterstützen, die insgesamt den CO2-Ausstoss nicht vergrössern - und damit sind wohl kaum Gaskombikraftwerke gemeint, Herr Grunder.