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preparatory:AB 120481

Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2011-09-14

Wortprotokoll

Wenn ich den Antrag Zuppiger richtig interpretiere, wird der Plafond um die Verkäufe erhöht. Die ersten 30 Millionen Franken gehen jetzt in die Bundeskasse, der Rest kommt zu uns. Dann gibt es Dienstleistungen, bei denen Gelder ebenfalls in die Bundeskasse fliessen. Im Falle eines grösseren Verkaufes würde das den Plafond erhöhen.

Man muss das auch auf der Zeitachse sehen: Es ist ja so, dass die Armee die verkäuflichen Liegenschaften dann einmal losgeschlagen haben wird. Es ist hier nicht eine Türe, die auf Jahrzehnte geöffnet wird, sondern es sind wahrscheinlich Verkäufe in den nächsten zehn Jahren, bei denen mit dem Antrag Zuppiger der Plafond erhöht würde. Es sind also 5 Milliarden Franken, die Sie jetzt beschlossen haben, wenn es dabei bleibt, plus diese Verkäufe.