Chopard-Acklin Max · Nationalrat · 2011-09-14

Wortprotokoll

Ja, ich nehme auch dazu gern Stellung, Frau Haller. Ihr Papier ist vom 14. Januar 2010. Was die militärische Bedrohungslage der Schweiz betrifft: Ich glaube nicht, dass sie sich wesentlich verändert hat - Punkt 1. Punkt 2: Es ist korrekt, was Sie sagen, dass jetzt unter diesem Plafond von 5 Milliarden Franken der Flieger dabei sein soll und dass das, was Sie geschrieben haben, nicht inklusive Flieger war. Das stimmt auch.

Aber das heisst ja mit anderen Worten, wenn ich Sie richtig verstehe: Sie wollen eine Zusatzmilliarde - das wäre dann die Schlussfolgerung - für den Flieger, der eben aus bedrohungspolitischen Gründen gar nicht zwingend vorzuziehen ist. Selbst der Bundesrat hat gesagt, man könne den luftpolizeilichen Dienst mit diesen 33 F/A-18 aufrechterhalten; das ist nicht das Problem. Allenfalls ist die Durchhaltefähigkeit das Thema, das ist so. Aber aufgrund der aktuellen Bedrohungslage sehe ich nicht, dass wir bei der Luftwaffe aufrüsten müssen. Es gibt keinen Sachzwang. Der Bundesrat hat auch nicht gesagt, man werde den Tiger-Teilersatz nicht machen, er hat nur gesagt, man mache ihn später. Sie wollen jetzt dringendst, turbomässig diesen Teilersatz vorziehen, aber dafür gibt es kein Bedrohungsszenario. Ich weiss nicht, wovor Sie Angst haben. Wir brauchen nicht zwingend neue Kampfflieger. Diese Mehrkosten sind finanzpolitisch fragwürdig. Sie selber haben heute Morgen auch die Frage gestellt, wo dann das Geld gespart werde. Wird es bei der Bildung gespart, wird es bei der Umwelt gespart, wird es bei der Landwirtschaft gespart? Irgendwo muss das Geld, müssen diese Zusatzmillionen herkommen.