Kaufmann Hans · Nationalrat · 2011-09-15

Wortprotokoll

Herr Schelbert, ich bin schon etwas erstaunt über Ihren Minderheitsantrag. Noch vor fünf Minuten haben Sie gegen das Trennbankensystem gestimmt, und jetzt wollen Sie das Fundament für die Schaffung eines Trennbankensystems schaffen. Also, irgendwie geht da die Logik nicht auf.

Nun zielt auch Ihr Beispiel von Amerika völlig daneben. Die beiden Banken, die Probleme machten, Lehman Brothers und Bear Stearns, waren ja reine Investmentbanken ohne Publikumsgelder. Wenn Sie sehen, wie die reinen Spar- und Leihkassen - wir würden sagen: regionale Hypothekenbanken - zu Hunderten in den Bankrott fallen, dann wissen Sie, dass der Schaden inzwischen ebenso gross ist; das nur zur Realität.

Nun, Ihr Minderheitsantrag ist unklar. Es ist nicht klar, ob Sie damit den Eigenhandel oder den Wertschriftenhandel für Dritte meinen. Ich begreife, dass man Bedenken wegen des Eigenhandels hat, wenn dieser zu gross ist. Das ist tatsächlich ein grosses Risiko. Aber wenn Sie dann den Banken auch den Handel für Kunden unterbinden wollen, dann müssen Sie doch in der Schweizer Bankenlandschaft einfach wissen, dass auch bei den Grossbanken, bei den Kantonalbanken ein grosser Teil des Kreditgeschäftes eben aus dem Bodensatz, wie man dem sagt, der Wertschriftenkunden refinanziert wird. Wenn Sie das verbieten, gehen die Kunden weg. Dann fehlen Ihnen auch die Gelder für das Kreditgeschäft.

Wenn Sie meinen, dass man jetzt einfach nicht mehr im Emissionsgeschäft tätig sein dürfe, wollen Sie dann damit sagen, dass die Kantonalbanken in Zukunft nicht mehr Anleihen der Kantone oder der Gemeinden ausgeben, weil Sie denen das verbieten wollen? Keine Pfandbriefe mehr, die sie ja auch ausgeben? Der Vorschlag ist also nicht zu Ende gedacht, und ich stelle einfach fest, dass Sie trotz allem ein Trennbankensystem wollen. Aber so bringen Sie das sicher nicht zustande. Das schadet nur dem Bankenplatz und schadet vor allem dann jenen, die ganz gewöhnliche Kredite wollen. Mehr Sicherheit bringt Ihr Vorschlag überhaupt nicht.