Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-09-26

Wortprotokoll

Im Rahmen der Energiestrategie 2050 werden zurzeit in verschiedenen Arbeitsgruppen Massnahmen zur Förderung der Stromproduktion aus erneuerbaren Energien und zur Erhöhung der Energieeffizienz geprüft. Dabei sollen zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Massnahmen ausgeschlossen werden.

In der Vernehmlassungsvorlage, die für den Sommer 2012 vorgesehen ist, werden jene Massnahmen enthalten sein, die der Bundesrat zur Erreichung der Ziele der Energiestrategie 2050 als notwendig erachtet. Im Übrigen verweist der Bundesrat darauf, dass das Parlament die Motion Studer Heiner 06.3190, "Ökologische Steuerreform", angenommen hat.