Aebi Andreas · Nationalrat · 2011-09-28

Wortprotokoll

Bei meinen Ausführungen zu Zuwanderung, Asylwesen und Migrationspolitik möchte ich mich auf die Integration und die Einbürgerungen beschränken. Gut integrierte und letztendlich eingebürgerte Leute haben einen wesentlichen Anteil am Wohl unseres Landes in den letzten Jahrzehnten. Das sehe ich so, das sieht auch meine Partei so, und dafür sind wir dankbar.

Wie ich aber den Voten des heutigen Tages entnehmen kann, ist die Bandbreite der Wahrnehmung bezüglich erfolgreicher Integration enorm gross. Selber stelle ich fest, dass bei jährlich 80 000 neuen Zuwanderern unsere Infrastrukturen, Kindergärten und Schulen an den Rand ihrer Belastbarkeit kommen. Erfolgreiche Integration bei Jugendlichen beinhaltet ein Wir-Gefühl, wie wir es zeitweise bei unseren multikulturellen Jugendsportmannschaften erleben dürfen. Leider müssen wir aber auch feststellen, dass oft unter Schweizern und balkanstämmigen Jugendlichen ein Klima besteht, das es klar zu verbessern gilt, zum Wohle einer gemeinsamen, erspriesslichen und unbelasteten Zukunft.

Wir unterstützen Vorstösse, mit denen der Bundesrat beauftragt wird, im Bürgerrechtsgesetz Grundlagen zu schaffen, damit einbürgerungswillige Personen vor der Einbürgerung eine Charta unterzeichnen. Damit sollen die einbürgerungswilligen Personen bekunden, dass sie unsere Grundwerte respektieren. Wir verlangen bei Nichteinhaltung der Charta oder bei einem Verstoss, dass die Einbürgerung nochmals überprüft wird. Vorstösse, welche Bund und Kantone zu weiteren Integrationsbemühungen verpflichten, lehnen wir ab, da mit dem Bericht zur Weiterentwicklung der Integrationspolitik des Bundes vom 5. März 2010 Antworten auf die betreffenden Fragen gegeben werden.

Ich möchte betonen: Wenn den Zuwanderern die betreffenden Informations- und Integrationsangebote sowie die Rechte und Pflichten klar sind, ist es an ihnen, unseren Gästen, den Schritt zur Integration zu machen, so, wie wir es alle bei einem Wohnortswechsel innerhalb unseres Landes auch erleben.

Zu guter Letzt unterstützen wir auch die in diesem Block behandelte Motion Freysinger 10.3173, "Runter mit den Masken!". Integration heisst sich an die Regeln des betreffenden Landes halten. In Bezug auf die Vermummung betrifft das natürlich Schweizer wie Ausländer, damit die innere Sicherheit gewährleistet ist und sich die Einwohnerinnen und Einwohner unseres Landes nicht bedroht, sondern wohlfühlen.