Frick Bruno · Ständerat · 2011-09-28

Wortprotokoll

Ständeräte sind kreativ, und das Arsenal ist schier unerschöpflich, auch wenn es jetzt, wie mir scheint, bildlich gesprochen doch der Griff zur letzten Waffe ist, um das ganze Armeegeschäft, den Armeebericht 2010, nochmals zu verzögern und zu verhindern.

Ich habe das Glück gehabt, dass ich einen Blick auf den handschriftlichen Antrag werfen konnte, der offenbar eingereicht wurde; schriftlich wurde er mir noch nicht ausgeteilt. Es geht offenbar darum, das Geschäft zu verschieben, bis in Sachen Beirat eine Lösung gefunden ist. Da kann ich mich kurzhalten. Zum Ersten: Einen Beirat zu installieren, von dem nicht einmal definiert wird, was seine Aufgaben sind und was er zu tun hat, ist schwierig. Zum Zweiten: In der Politik brauchen die Departemente keinen Beirat. Sie haben Beiräte in Form von 200 National- und 46 Ständeräten. Es ist Sache des Departementes, des Bundesrates und der Institutionen, die Politik zu führen und das Departement zu leiten.

Ich komme nicht umhin, diesen Antrag als den Versuch eines letzten Verzögerungsmanövers zu qualifizieren. Die Kommission - wir werden es nachher in der Beratung sehen - hat sich mit genügender Gründlichkeit dieses Planungsauftrags annehmen und ihn verabschieden können.

Ich bitte Sie, den Ordnungsantrag Recordon abzulehnen.