Schweiger Rolf · Ständerat · 2011-09-28

Wortprotokoll

Es sind die zwei letzten Motionen dieses Blockes noch nicht angesprochen worden. Ich kann dies in aller Kürze wie folgt tun:

In der Motion Leutenegger Filippo 11.3432 wird der Bundesrat ersucht, den Grad der Versorgungssicherheit im Elektrizitätsbereich zu definieren. Der Bundesrat beantragt die Annahme dieser Motion, und auch unsere Kommission ist der Auffassung, dass dem so sein sollte. Wir beantragen also Annahme dieser Motion.

Analoges gilt für das Postulat Gutzwiller 11.3307. Wir haben auch dieses Postulat in der Kommission angeschaut, obwohl das nicht unbedingt notwendig gewesen wäre. Im Sinne einer abschliessenden Beurteilung von allem haben wir uns auch dieses Postulates angenommen. In diesem Postulat wird der Bundesrat ersucht, einen Bericht über die technisch-wirtschaftlichen Potenziale von Energien zur Erzeugung von Strom zu erstatten, und zwar vor dem Hintergrund der Frage, ob diese Potenziale ausreichen, um die Lücke zu schliessen, die durch das Abschalten der Kernenergieanlagen entsteht. Es werden Auskünfte über folgende Energiearten verlangt: Wasserkraft, Pumpspeicherkraftwerke, Windenergie, Solarenergie, Biomasse, Geothermie, Wärme-Kraft-Kopplung und die wesentlich verbesserte Energienutzung. Sie sehen, dass dies diejenigen Energiearten bzw. Massnahmen sind, die auch Gegenstand der Strategie des Bundesrates bilden werden.

Der Bundesrat hat deshalb erklärt, dass diese Arbeit in Bezug auf die Strategie durchaus in seine Tätigkeit hineinpasst, und empfiehlt demzufolge die Annahme des Postulates. Im genau gleichen Sinne hat auch Ihre Kommission entschieden.