Bischofberger Ivo · Ständerat · 2011-09-28

Wortprotokoll

Ich werde es kurz machen. Die fünf in diesem Block 4 aufgeführten Geschäfte sind inhaltlich eng miteinander verbunden und können unter dem Oberbegriff "Stromnetze und Energieaustauschverbund" zusammengefasst werden. Die Vorstösse beinhalten schwerpunktmässig Anliegen zum jeweiligen Bewilligungsverfahren. Die einzelnen Motionen liegen Ihnen in schriftlicher Form vor, dies inklusive Stellungnahme und Antrag des Bundesrates, Beschlussfassung des Erstrates sowie Antrag Ihrer UREK.

Zur Motion Forster 11.3579: Die von Kollegin Erika Forster in der Sommersession dieses Jahres eingereichte Motion lag anlässlich der letzten Sitzung unserer UREK noch nicht vor, das heisst, wir hatten den ablehnenden Antrag des Bundesrates nicht vor uns. Ich bitte daher den Präsidenten, nachher der Motionärin das Wort zu geben, weil die UREK auf einen Antrag verzichtet.

Zur Motion Killer 10.4082: Diese Motion wird von unserer Kommission einstimmig zur Annahme empfohlen. Die Motion ist am 16. Dezember 2010 eingereicht worden. Die Antwort und auch der ablehnende Antrag des Bundesrates erfolgten am 16. Februar 2011, also noch vor dem tragischen Ereignis von Fukushima. Heute jedoch geht diese Motion mit der Politik und mit den Konzepten des Bundesrates einher, weshalb die Kommission einstimmig die Annahme dieser Motion empfiehlt.

Zur Motion 11.3404, "Vereinfachtes Bewilligungsverfahren für Stromnetze": Auch diese Motion wird einstimmig zur Annahme empfohlen. Diese Motion betrifft Themen, die in diesem Rate schon verschiedentlich diskutiert wurden. Auch hier liegen die Begründungen bereits vor.

Zur Motion Bäumle 11.3458, "Dezentrale Stromversorgung. Neue Situation bedingt neues strategisches Netz": Auch diese Motion wird von der UREK-SR einstimmig zur [PAGE 996] Annahme empfohlen. Die Stellungnahme liegt Ihnen schriftlich vor. Wenn man diese bundesrätliche Stellungnahme anschaut, sieht man, dass auch diese Motion eigentlich offene Türen einrennt. In diesem Sinne empfiehlt Ihre UREK einstimmig die Annahme der Motion.

Zur Motion 11.3423, "Energie-Austauschverbund Schweiz-EU": Vom Formalen her gesehen ist die Bewertung dieser Motion analog derjenigen von Herrn Nationalrat Martin Bäumle.

Auch hier empfiehlt Ihnen die UREK-SR einstimmig, diese Motion anzunehmen.