Diener Lenz Verena · Ständerat · 2011-09-22

Wortprotokoll

Ich will den Worten unseres Kommissionspräsidenten gar nicht mehr viel beifügen; er hat Ihnen die Spannungsfelder aufgezeigt.

Wir sind ja hier im Rat nicht zum ersten Mal mit diesem Thema beschäftigt. Wir hatten zwei Motionen, eine war im Nationalrat eingereicht worden, die andere von Kollege Gutzwiller. Wir haben damals debattiert und diese Motionen abgelehnt. Jetzt haben wir die Motion der KVF des Nationalrates auf dem Tisch. Es ist eine verfahrene Situation, aber ich glaube, die Morgenröte ist angesagt. Wir können mit dieser Motion festhalten, dass wir nochmals alle Beteiligten - den Kanton, die Gemeinde und auch den Bund - aufrufen, einen Schritt aufeinander zuzugehen.

Ich möchte kurz festhalten, wie die Haltung des Kantons Zürich in dieser Frage ist. Der Regierungsrat unterstützt das Vorhaben grundsätzlich und hat seine Bereitschaft erklärt, dem Kantonsrat und gegebenenfalls dem kantonalen Stimmvolk einen entsprechenden Kredit analog zur Überdeckung Katzensee zu beantragen. Ich denke, es ist ganz wichtig zu wissen, dass der Kanton bereit ist, auch Geld beizutragen; wir hatten in der Kommission ja Bedenken, ob nicht andere Regionen mit gleichen Anliegen kommen, wenn wir hier ein Präjudiz machen. Der Kanton Zürich ist also bereit, hier Geld einzubringen; er rechnet mit Mehrkosten von 50 bis 60 Millionen Franken. Es ist also ein grosser Betrag, den einzuschiessen er bereit ist, um Hand zu einer Lösung zu bieten. Das Astra hat hier etwas andere Berechnungen angestellt, aber ich glaube, die braucht es hier in der Debatte nicht. Indem wir aufeinander zugehen, werden wir herausfinden, welches Projekt dann zur Realisierung kommt.

Der Kanton Zürich ist bereit, die vom Bund vorgebrachten Vorbehalte zu prüfen und gemeinsam mit dem Astra und der Gemeinde Weiningen einen Kompromiss zu suchen. Der Regierungsrat ist auch der Ansicht, dass sich die Überdeckung ohne wesentliche Verzögerung des Gesamtprojektes realisieren lässt. Das ist ja das Anliegen aller Beteiligten. Es muss rasch eine Lösung gefunden werden.

In diesem Sinne bitte ich Sie, die Motion zu unterstützen. Sie ist ganz im Sinne des Kantons Zürich. Ich bin überzeugt, dass sie letztlich im Sinne aller ist, die dort leben und diese Autobahn benutzen.