Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-09-22

Wortprotokoll

Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. Wir haben keine grossen inhaltlichen Differenzen. Die Motion entspricht auch einer Initiative des Kantons Zürich aus dem Jahre 2009. Es ist tatsächlich so, dass man die Bedingungen für Personen mit Mobilitätsbehinderung noch verbessern kann, wie es der Kommissionssprecher gesagt hat.