Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-12-06

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat sich ja im ersten Umgang gegen die Motionen ausgesprochen. Der Ständerat sah es auch so und hat alle in Prüfaufträge abgeändert, womit wir einverstanden sind. Das ermöglicht uns nämlich noch seriöse Abklärungen. Die Stossrichtung sämtlicher Motionen ist richtig, wir unterstützen sie. Aber wir brauchen im einen oder anderen Fall einfach noch weitere Abklärungen darüber, was möglich ist und was wir Ihnen schlussendlich im Rahmen der Vernehmlassungsvorlage im nächsten Jahr vorschlagen werden.

Ich kann es also kurz machen: Ich kann mich der Kommission anschliessen und bin sehr froh, wenn Sie die Motionen in dieser abgeänderten Form annehmen.