Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2011-12-07

Wortprotokoll

Der Nationalrat möchte die Pflicht von grossen Unternehmen, sich im Lagebericht zu den allgemeinen Zukunftsaussichten zu äussern, ersatzlos streichen. Der Ständerat hingegen befürwortet das [PAGE 1934] Erfordernis der Äusserung zu den Zukunftsaussichten im Lagebericht.

Es geht bei diesen Zukunftsaussichten um eine allgemeine Beurteilung der näheren Zukunft des Unternehmens. Wenn das oberste Leitungs- oder Verwaltungsorgan diese Prognose mit der gebotenen Sorgfalt vornimmt, dann ist die Gefahr einer späteren persönlichen Haftung wirklich als gering einzuschätzen. Das Tatbestandselement der Zukunftsaussichten ermöglicht es aber dem obersten Leitungsorgan, gewisse Aspekte der Jahresrechnung zu begründen oder auch zu relativieren, sei das in positiver oder in negativer Hinsicht. Darin bestände der Vorteil, wenn man die Zukunftsaussichten hier auch aufnehmen würde.

Der Bundesrat beantragt Ihnen deshalb, die Minderheit zu unterstützen und damit dem Ständerat zu folgen. Es wird keine haftungsbegründende Hellseherei verlangt, sondern einfach eine Zusatzinformation, die von grossem Wert sein kann.