Schelbert Louis · Nationalrat · 2011-12-08

Wortprotokoll

Mit dem Minderheitsantrag würde der Beitrag an die Cinémathèque um 300 000 Franken erhöht und wieder auf das Niveau gemäss internem Finanzplan gehoben. Ohne diese Erhöhung kann das Filmarchiv seinen Verpflichtungen gemäss Leistungsauftrag nicht in allen Teilen nachkommen. Das Problem rührt daher, dass die Cinémathèque den Finanzbedarf per 2012 zum Zeitpunkt, als dieser erfragt wurde, noch zu wenig genau angeben konnte. Die mit eingegebene Position "Unvorhergesehenes" aber wurde im Budgetprozess hinausgestrichen. Nun steht die Institution per 2012 vor einem Loch von 300 000 Franken. Nach Auffassung der Kommissionsminderheit ist der Cinémathèque der entsprechende Kredit zu gewähren.

In der Kommission wurde gegen den Antrag vorgebracht, mit der Kulturbotschaft seien dem Filmwesen viel höhere Beiträge zugesprochen worden. Dies ist tatsächlich so. Nur haben diese zusätzlichen Mittel nichts mit dem Filmarchiv zu tun. Es ist deshalb kein wirkliches Argument, denn die Cinémathèque kann sich zur Finanzierung ihres Betriebs nicht bei jenen Krediten bedienen. Dies haben auch die zuständigen Chefbeamten des BAK, die Herren Jauslin und Fischer, in den Kommissionsberatungen bestätigt. Die Cinémathèque wird am neuen Ort in Penthaz ab der zweiten Hälfte 2012 zum Teil in Betrieb sein. Die Krediterhöhung steht in diesem Zusammenhang, es geht um eine sinnvolle Organisation des Umzugs. Die Cinémathèque braucht 2012 mehr Mittel, um ihren Leistungsauftrag voll erfüllen zu können. Wäre die Position "Unvorhergesehenes" dringeblieben, wäre unser Minderheitsantrag nicht nötig.

Wir bitten den Bundesrat, künftig dafür zu sorgen, dass nicht auf der einen Seite Reserven verlangt werden, die dann im konkreten Fall wieder irgendwelchen anderen Überlegungen geopfert werden müssen.

In diesem Sinne bitte ich Sie, meinem Minderheitsantrag zuzustimmen.