preparatory:AB 122287

Wortprotokoll

Als Erstrat haben Sie in der Herbstsession vor einem Jahr der Initiative mit einem sehr klaren Mehr bei 126 zu 57 Stimmen zugestimmt. Damals gab es einen ersten Minderheitsantrag für einen direkten Gegenvorschlag zu Artikel 69a Absatz 2, der den Bund klar auf eine subsidiäre Kompetenz der Musikförderung festlegte und ihn explizit auf die Förderung musikalisch Begabter verpflichtete. Dieser Minderheitsantrag wurde von Ihnen damals deutlich mit 152 zu 32 Stimmen abgelehnt.

Heute ist die Ausgangslage insofern anders, als der Ständerat, der die Initiative in der Frühjahrssession 2011 mit 19 zu 15 Stimmen ablehnte, einem ersten Entwurf eines direkten Gegenvorschlages zustimmte - mit dem Auftrag an die Kommission, die WBK-NR, diesen noch im Sinne einer Annäherung an die Forderungen der Initiantinnen und Initianten zu verbessern. Dem direkten Gegenvorschlag stimmte der Ständerat mit 25 zu 9 Stimmen bei 6 Enthaltungen zu. Der Ständerat hat also klar signalisiert, dass der Kompromiss in der Formulierung eines direkten Gegenvorschlags liegen soll.

Unsere Kommission tagte am 9. September, nachdem Sie der Fristverlängerung um ein Jahr bis Mitte 2012 zugestimmt hatten. Die Kommission beschloss mit 20 zu 1 Stimmen Eintreten auf den Gegenentwurf. Betreffend den Gegenentwurf des Ständerates wurden Kantone und Erziehungsdirektorenkonferenz durch die WBK-SR zur Vernehmlassung gebeten. Zwanzig Kantone und die EDK unterstützten den Gegenentwurf.