Weibel Thomas · Nationalrat · 2011-12-19

Wortprotokoll

Verkehrsunfälle mit Toten und Verletzten sind eines der dunklen Kapitel der Mobilität auf unseren Strassen. In jüngster Zeit häufen sich die Unfälle an Zebrastreifen; dies führt zu entsprechend viel medialer Aufmerksamkeit. Es ist aber ein Zeichen, dass Verbesserungen an der Infrastruktur durch Sanierung von Unfallschwerpunkten notwendig und möglich sind. Die Sicherheit im Strassenverkehr muss und kann zweifellos erhöht werden, denn jede getötete oder verletzte Person ist eine zu viel. Die Vorlage Via sicura ist eine Gratwanderung zwischen dem Wahrnehmen von Eigenverantwortung und dem Erlassen von Geboten respektive Verboten, um das Ziel - weniger Unfälle - zu erreichen. Wir Grünliberalen sind bereit, hier Kompromisse einzugehen.

Via sicura ist auch als Gegenentwurf zur Raser-Initiative bestimmt. Auch Rasen ist ein hochemotionales Thema. Um einen griffigen Gegenentwurf zu entwickeln, braucht es konkrete Massnahmen. Dazu gehören die Definition, ab welcher Geschwindigkeit wir überhaupt vom Tatbestand des Rasens sprechen, aber auch andere Massnahmen wie das Einziehen von Fahrzeugen oder der Ausweisentzug während eines laufenden Verfahrens. Dazu bieten wir Grünliberalen Hand, nicht zuletzt auch, weil nicht flächendeckende und undifferenzierte, sondern selektive, zielgerichtete Lösungen in den Bereichen Prävention, Infrastrukturverbesserungen und Bussen angestrebt werden. Das wird dazu führen, dass die Sicherheit im Strassenverkehr erhöht und die Anzahl Toter und Verletzter auf der Strasse reduziert wird.

Die Grünliberalen treten auf beide Vorlagen ein.