Aebischer Matthias · Nationalrat · 2011-12-20

Wortprotokoll

Ich weiss, es ist etwas früh für einen Neuling, hier vorne zu stehen. Doch die derzeitige Situation auf den Schweizer Strassen und vor allem gerade diejenige auf Fussgängerstreifen lassen längeres Warten nicht zu. Als Vertreter des Fachverbandes Fussverkehr Schweiz habe ich mich deshalb in die aktuelle Via-sicura-Debatte eingeschaltet.

Auf Schweizer Fussgängerstreifen stirbt im Winter, also jetzt, durchschnittlich jede Woche eine Fussgängerin oder ein Fussgänger, neun werden zudem schwer verletzt. Der Grund sind oft die ungenügenden Fussgängerquerungen. Das sind Fussgängerquerungen, welche schwere bauliche Mängel aufweisen. Das heisst zum Beispiel: schlechte Sicht für die Fahrzeuglenkerinnen und -lenker, aber auch für die Fussgängerinnen und Fussgänger, schlechte Beleuchtung oder auch schlicht die fehlende Mittelinsel.

Gemäss der Beratungsstelle für Unfallverhütung entsprechen rund die Hälfte aller 45 000 Fussgängerstreifen in der Schweiz nicht den geltenden VSS-Normen, also den Normen der Vereinigung Schweizerischer Strassenfachleute. Das Tragische ist: Die Gemeinden und die Kantone wissen genau, welche Fussgängerquerungen gefährlich sind und welche nicht den bestehenden VSS-Normen entsprechen. Allzu oft braucht es zuerst einen Unfall, bis ein Fussgängerstreifen den geltenden Normen angepasst wird. Warum warten die Gemeinden und die Kantone so lange? Natürlich ist es eine Frage des Geldes. Solange nichts passiert, will niemand Geld für die Sicherheit in die Hand nehmen.

Es ist mir absolut bewusst, dass der Einsatz von Bussgeldern heikel ist. Die Teilverwendung habe ich deshalb zeitlich limitiert. Bis 2018 müssen gemäss meinem Antrag alle Fussgängerstreifen den VSS-Normen angepasst werden. Anders als gemäss Minderheitsantrag ist der Einsatz der Gelder an einen ganz klaren Auftrag gekoppelt. Es ist Zeit, Nägel mit Köpfen zu machen. 200 Millionen Franken, so haben die Spezialisten berechnet, würde es kosten. Das ist viel Geld, doch zum Vergleich: All die Fussgängerunfälle belasten unsere Volkswirtschaft jährlich mit 250 Millionen Franken. Die 200 einmalig investierten Millionen für sichere Fussgängerquerungen würden sich in Bälde also auch volkswirtschaftlich lohnen.

Doch primär geht es ja nicht ums Geld, sondern es geht um Menschenleben, um die Sicherheit unserer Kinder und auch um die Sicherheit der Lenkerinnen und Lenker verschiedenster Fahrzeuge. Würden die Fussgängerstreifen konsequent gemäss den sicherheitsrelevanten Normen saniert, könnte die Zahl der schwerverletzten oder getöteten Fussgängerinnen und Fussgänger auf Zebrastreifen um bis zur Hälfte reduziert werden, so schätzen die Spezialisten.

In diesem Sinne möchte ich im Namen der SP-Fraktion die Annahme meines Einzelantrages empfehlen.