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Wortprotokoll

Zunächst habe ich zu danken. Ich habe Ihnen, die Sie mich gewählt haben, für Ihr Vertrauen zu danken. Danken möchte ich meiner Lebenspartnerin, die mich nicht nur musikalisch begleitet, für ihr Verständnis und ihre Geduld. Danken möchte ich den Parlamentsdiensten und insbesondere unserem Sekretär Philippe Schwab für ihre präzise, zuverlässige Arbeit und für ihr Vor- und Mitdenken in allen Fragen des Parlamentsrechts und des Parlaments-Comments. Danken möchte ich den Vertretern aus meinem Heimatkanton, mit Landammann Hans Diem und Gemeindepräsident Niklaus Sturzenegger an der Spitze, dafür, dass sie mit ihrer Anwesenheit meine Wahl sozusagen symbolisch nach Hause tragen. Ich werde alles daransetzen, mich Ihres Vertrauens als würdig zu erweisen, und ich hoffe auf Ihr gnädiges Verständnis, wenn einmal etwas danebengehen sollte.

Alexis de Tocqueville schreibt in seinem Buch "Über die Demokratie in Amerika" über das amerikanische Zweikammersystem: "Le pouvoir législatif de l'Etat est confié à deux assemblées. La première porte en général le nom de sénat." Sie bemerken die Betonung auf "la première". So weit möchte ich gar nicht gehen. Ich möchte aber mit Ihnen zusammen darauf hinarbeiten, dass unser Rat als der mit dem Nationalrat völlig gleichberechtigte Teil der Bundesversammlung wahrgenommen wird, der er schliesslich auch ist. Das wird nicht einfach sein in einer Zeit, in der die Medien oft schon über eine Botschaft des Bundesrates berichten, wie wenn das Gesetz bereits in Kraft wäre. Es wird nicht einfach sein in einer Zeit, in der Streit, Polemik, Zuspitzung bis zum Letzten eine unabdingbare Voraussetzung sind, um öffentlich gehört zu werden.

Ich möchte versuchen, Ihnen meine Vorstellung von Ratsbetrieb mit einem Blick auf den frisch renovierten Ratssaal näherzubringen. Selbstverständlich bin ich mir bewusst, dass [PAGE 1048] ich als Primus inter Pares, und das erst noch nur für ein Jahr, über sehr beschränkte Macht zur Umsetzung verfüge. Die Reduktion von Macht - heute würde man "die Atomisierung" sagen - ist übrigens schon beide Tocqueville ein Argument für das Zweikammersystem. Als ausdrücklich positiv erwähnt er zudem die Verlangsamung des Gesetzgebungsprozesses, worüber wir uns heute sicher nicht mehr so einig sind.

Schauen wir uns um im Saal: Das Erste, was Ihnen vielleicht aufgefallen ist, ist der Teppich. Wesentlich ist eigentlich, was sich darunter verbirgt; die Technik, die hier eingebaut wurde, entnehmen Sie dem Folder, der auf Ihrem Tisch liegt. Der Teppich soll mit seinem warmen, dunklen Grundton, der übrigens der ursprünglichen Farbgebung entspricht, eine gute Basis für unsere Diskussionen legen. Die Tatsache, dass er fest montiert ist, verhindert, dass auch nur das Geringste unter den Teppich gekehrt wird.

Pulte und Stühle sind aufgefrischt. Die Stühle sind ergonomisch neu gestaltet worden. Sie brauchen Ihr Sitzleder also nicht mehr mitzubringen, was dazu beitragen könnte, die Sitzungen zu verkürzen. In den Pulten haben Sie neu Anschlüsse für Ihre technischen Hilfsmittel. Markant sind auf den Pulten die neuen, langstieligen Mikrofone. Sorgen Sie dafür, dass dies die einzigen Wendehälse im Saal bleiben. (Heiterkeit) Durch die Mikrofone gewinnen Sie etwas Platz auf den Pulten. Ich hoffe, dass Sie ihn nicht brauchen. Verwaltungsdelegation und Parlamentsdienste haben nämlich beschlossen, den Papierausstoss um mindestens ein Drittel zu reduzieren. Wenn Ihnen das Papier trotzdem über den Kopf wächst, können Sie die neuen Papierkörbe benützen, oder Sie können zum Rezept des bayerischen Landtagsabgeordneten Josef Filser greifen, der laut Ludwig Thoma mangels Leselust einige Kilo davon beim Metzger gegen ein paar Würste eingetauscht hat. Versuchen kann man es ja.

Ich komme zum Wandbild. Es wurde nur leicht aufgefrischt. Für mich ist es ein Abbild der Diskussionskultur in diesem Saal: ernst, aber offen, sachbezogen und konstruktiv, und alles inmitten des Lebens.

Zum Leuchter: Er wurde neu mit LED-Leuchten ausgerüstet. Wir sparen etwa zwölf Kilowatt an elektrischer Energie und leisten damit einen erheblichen Beitrag an die Energieziele 2035 und 2050.

Die Uhren auf beiden Seiten zeigen uns die Zeit, das ist logisch. Da wir keine Redezeitbeschränkung haben, regen sie uns in diesem Saal aber auch dazu an, darüber nachzudenken, wie viel dieser Zeit wir für uns verwenden und wie viel davon wir den anderen überlassen wollen.

Last, but not least die Tribünen: Auch sie wurden renoviert und in der Farbgebung in den ursprünglichen Zustand zurückgeführt. Es gibt im Grunde zwei Kategorien von Tribünen: Die für die Medienschaffenden sind etwa halb so hoch platziert wie jene für das Publikum. Dies möge den Medienschaffenden zeigen, dass auch sie dem Volk verpflichtet sind und nicht nur den Auflagen bzw. den Quoten. Was unsere höchsten Tribünen anbetrifft, so wünsche ich mir, dass sie möglichst oft durch interessierte Bürgerinnen und Bürger besetzt sind, die uns laufend daran erinnern, dass wir gewählt sind, um uns für das Wohl aller und für das Wohl der Schweiz einzusetzen, und zwar, wie es in der Präambel der Bundesverfassung heisst, "in der Verantwortung gegenüber der Schöpfung, im Bestreben, den Bund zu erneuern, um Freiheit und Demokratie, Unabhängigkeit und Frieden in Solidarität und Offenheit gegenüber der Welt zu stärken, im Willen, in gegenseitiger Rücksichtnahme und Achtung ihre Vielfalt in der Einheit zu leben, im Bewusstsein der gemeinsamen Errungenschaften und der Verantwortung gegenüber den künftigen Generationen, gewiss, dass frei nur ist, wer seine Freiheit gebraucht, und dass die Stärke des Volkes sich misst am Wohl der Schwachen".

Weil es so schön ist, zitiere ich das Gleiche noch auf Französisch: "... conscients de leur responsabilité envers la Création, résolus à renouveler leur alliance pour renforcer la liberté, la démocratie, l'indépendance et la paix dans un esprit de solidarité et d'ouverture au monde, déterminés à vivre ensemble leurs diversités dans le respect de l'autre et l'équité, conscients des acquis communs et de leur devoir d'assumer leurs responsabilités envers les générations futures, sachant que seul est libre qui use de sa liberté et que la force de la communauté se mesure au bien-être du plus faible de ses membres ..."

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall)

Wir hören jetzt das letzte Stück des Ensembles Anderscht.

[VS]