Jenny This · Ständerat · 2011-12-06

Wortprotokoll

Nachdem der Bundesrat die Berechtigung zum Bezug von Kurzarbeitsentschädigung von 12 auf 18 Monate erhöht hat, will nun Kollege Berberat diese auf 24 Monate verlängern. Ich anerkenne die Bemühungen von Kollege Berberat, muss Ihnen allerdings sagen: Das ist nicht der richtige Weg. Wem es als Unternehmer innerhalb von 18 Monaten nicht gelingt, seine Unternehmung so zu positionieren, dass er mit den neuen Bedingungen auf dem Markt bestehen kann, der muss sich Gedanken machen und strukturelle Anpassungen vornehmen. Wir müssen auch Folgendes zur Kenntnis nehmen: Wer jetzt nach Jahren der Hochkonjunktur bereits nach einigen Monaten des wirtschaftlichen Sturms - nicht zu verwechseln mit dem "Sturm aufs Stöckli" - Schwierigkeiten hat, der hat strukturelle Probleme zu lösen. Das hat nicht sehr viel mit der wirtschaftlichen Situation zu tun. Vielen, die mich fragen, was zu tun sei, sage ich jeweils: "Du musst dich selber auswechseln."

Eine Unternehmung hat die Pflicht, Geld zu verdienen. Sie muss vor allem in wirtschaftlich guten Zeiten Geld verdienen, damit sie ein Polster hat, um auch zu bestehen, wenn es zwei Jahre lang nicht so gut geht. Aber bis jetzt ist es der [PAGE 1060] Wirtschaft gutgegangen. Die Exportorientierten haben gewisse Schwierigkeiten, aber diese Probleme können wir nicht lösen, indem wir die Berechtigung zum Bezug von Kurzarbeitsentschädigung von 18 auf 24 Monate erhöhen; das wird nichts bringen, damit klammert man sich nur an einen Strohhalm, aber der Unternehmung selber wird das nichts bringen. 18 Monate - das ist sehr viel Zeit, das ist für eine Unternehmung lange, und jetzt soll dies auf 24 Monate verlängert werden!

Ich möchte Sie deshalb bitten, auf dem Kurs des Bundesrates zu bleiben, der dieses Mal vorbildlich und schnell gehandelt hat und sofort bereit war, von 12 auf 18 Monate zu verlängern - und Komplimente von mir sind selten, Herr Bundesrat. Jetzt in vorauseilendem Gehorsam bereits auf 24 Monate zu gehen ist des Guten zu viel, denn der Bundesrat könnte dann, wenn es sein müsste, immer noch in einem Jahr reagieren. Aber auf Vorrat ist dies nicht zu machen.

Ich danke Ihnen, wenn Sie diese Motion ablehnen; sie sendet falsche Signale aus.