Vischer Daniel · Nationalrat · 2012-03-06

Wortprotokoll

Manchmal gibt es Wenden, wenn niemand mehr an sie glaubt. Heute könnte es zu einer solchen Wende kommen - Herr Bischof strahlt. Ja, vielleicht hat er etwas dazu beigetragen; er hat aber lange gebraucht, um zu merken, dass das der richtige Weg ist.

Ja, wir haben eine Boni-Steuer. Das Wesentliche ist gesagt. Immerhin, ein Novum, eine Obergrenze von 3 Millionen Franken; Löhne oberhalb dieser Grenze gelten als verpönt, also muss das Unternehmen zahlen. Das ist richtig so. Das ist ein zukunftsweisender Schritt.

Frau Huber, Sie sagen, das sei nicht tauglich. Wir haben bessere Lösungen vorgeschlagen, das stimmt: eine Lohnobergrenze. Es muss ja nicht 1 zu 12 sein, auf die Zahl hätten wir uns einigen können. Aber das wollen Sie nicht. Sie wollen überhaupt keine Regulierung. Sie wollen dort, wo es um das Wesentliche geht, den Weg der Deregulierung fortsetzen.

Langer Rede kurzer Sinn: Mit dieser Boni-Steuer sind wir an einem Punkt angelangt, den vor Monaten niemand für möglich gehalten hätte: Wir haben eine Alternative zur Minder-Initiative. In diesem Land hat sich tatsächlich etwas bewegt, wenn heute eine Mehrheit zustande kommt. Es lässt sich punkto Übergehälter - unseres Erachtens beginnen diese tiefer - nicht mehr alles bieten.

Stimmen Sie zu! Vielleicht sind wir - oh Wunder - bereits in einer neuen Phase des Aufbruchs.