Bieri Peter · Ständerat · 2012-03-05

Wortprotokoll

Nur eine kurze Bemerkung: Ich habe den Titel gelesen; es handle sich hier um "Ferienreisen". Wenn ich dann aber den Text der Motion anschaue, dann sehe ich, dass es um "Reisen" geht. Ich meine, es sei ein erheblicher Unterschied, ob es sich um Ferien handelt oder ob es sich um Reisen handelt. Es kann ja auch Reisen geben, die zwingend notwendig sind. Nehmen Sie das folgende Beispiel: Wenn Sie wegen eines Todesfalls in ein anderes Land reisen müssen, dann hat das wahrscheinlich mit Ferien ganz wenig oder überhaupt nichts zu tun.

Das zweite Problem, das mir beim Lesen aufgefallen ist: Um welches Land geht es? Geht es um das Land, aus dem der vorläufig Aufgenommene ursprünglich herkommt, oder geht es um ein Drittland? Ich habe ein gewisses Verständnis dafür, dass jemand, der aus bestimmten Gründen bei uns vorläufig aufgenommen wird, wahrscheinlich nicht ohne Probleme einfach in sein Heimatland zurückreisen kann. Ansonsten könnte auch vermutet werden, dass kein Grund für die vorläufige Aufnahme gegeben wäre. Es gibt aber auch Reisen in ein Drittland. Ich kann nicht ganz einsehen, weshalb jemand, der bei uns vorläufig aufgenommen worden ist, nicht in eines unserer Nachbarländer sollte reisen können, um vielleicht Angehörige oder Freunde zu besuchen.

Wenn ich diese Motion als Laie in dieser Sache lese, dann ist sie für mich derart unklar und auch bezüglich ihres Titels und Inhalts so wenig kongruent, dass ich nicht umhinkomme, sie abzulehnen.