Imoberdorf René · Ständerat · 2012-03-15

Wortprotokoll

Ich möchte noch einmal ganz kurz in Erinnerung rufen, worum es sich [PAGE 249] bei dieser parlamentarischen Initiative handelt. Sie will insbesondere in Gebieten, in denen der Wald auf natürliche Weise zunimmt, die Ersatzpflicht flexibilisieren. Das strenge Rodungsverbot bleibt dabei aufrechterhalten. Der ursprüngliche Vorschlag Ihrer Kommission enthielt neben dieser Flexibilisierung zudem die Möglichkeit, dass die Kantone und Gemeinden die Waldgrenze auch ausserhalb der Waldzone, in denen sie eine Zunahme des Waldes verhindern wollen, statisch festlegen können.

Unser Rat hat in der Sommersession 2011 als Erstrat über diese Vorlage beraten. Die UREK-NR hat sich dann in drei Sitzungen intensiv mit diesem Geschäft befasst und dazu auch noch einmal Anhörungen gemacht. Sie hat den Entwurf am 15. Januar 2012 mit 22 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung modifiziert angenommen. In der laufenden Frühlingssession wurde diese Vorlage im Nationalrat behandelt und mit 163 zu 0 Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.