Schneider-Schneiter Elisabeth · Nationalrat · 2012-05-30

Wortprotokoll

Zuerst möchte ich Ihnen im Namen des Uni- und Forschungsstandortes ganz herzlich für die Annahme der Motion Janiak danken.

Zur vorliegenden Motion: Die WBK-NR prüfte die Motion Forster, "Arbeitsplätze sichern dank weltweit führendem Forschungs-, Entwicklungs- und Produktionsstandort für medizinische Produkte", an ihrer Sitzung vom 20. April 2012. Die Motion beauftragt den Bundesrat, bis Sommer 2012 einen Masterplan zum Erhalt und zur Stärkung des Standortes Schweiz für Forschung, Entwicklung und Produktion der biomedizinischen Industrie vorzulegen, und benennt dabei konkrete Massnahmen. Dazu gehört eine Verbesserung der Wirksamkeits- und Wirtschaftlichkeitsprüfungen von Therapien. Die Motion fordert weiter weniger Bürokratie bei klinischen Studien, eine effizientere Zulassung von Arzneimitteln und eine Beschleunigung der Prozesse. Mit einem Masterplan soll es möglich sein, Massnahmen zu evaluieren und zu koordinieren, um möglichst kohärente Rahmenbedingungen zu erhalten und damit den Standort Schweiz langfristig zu sichern.

Die Kommission schliesst sich weitgehend den Argumenten der Motionärin sowie des Bundesrates an und unterstützt die Forderungen. Die Kommission ist sich bewusst, dass die Erarbeitung eines derartigen Masterplans eine grosse Herausforderung sein wird, weil er verschiedene Bundesgesetze betrifft. Einige Mitglieder der Kommission bemängeln fehlende Bestimmungen betreffend Patientensicherheit oder erwarten einen besseren Zugang zu den Resultaten der Grundlagenforschung. Sie erwarten eine Antwort auf die Frage, ob die Grundlagenforschung nicht vermehrt an Institutionen zu binden sei, zu denen der Staat über einen direkten Zugang verfügt. Andere Mitglieder beanstanden die Gestaltung der Medikamentenpreise und die diesbezügliche Politik des Bundesrates, welche den Pharmastandort zurzeit massiv schwächt und eine grosse Belastung für die Industrie darstellt.

Die WBK-NR ist überzeugt, dass mit dem in der Motion geforderten Masterplan die Rahmenbedingungen des Standortes Schweiz für Forschung, Entwicklung und Produktion verbessert werden können. Die Motion wurde am 19. Dezember 2011 im Ständerat angenommen.

Die WBK-NR beantragt Ihnen mit 20 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen, die Motion ebenfalls anzunehmen und damit einen der wichtigsten Industriezweige unseres Landes zu stützen.